Großes Lob für Rheine aus berufenem Mund

Prof. Björn Hacker referierte zum Thema „Weniger Markt – Mehr Politik – Europa rehabilitieren

Prof. Björn Hacker stellte seine Ideen zur Entwicklung Europas vor. Im Hintergrund Norbert Kahle.

„Hier in Rheine ist ja richtig was los! Die ganze Innenstadt ist mit Europaflaggen geschmückt und ein tolles Programm in diesen Tagen. Das kann sich sehen lassen!“

Dieses Lob kam am Donnerstagabend aus berufenem Mund: Björn Hacker, Jahrgang 1980, ist Professor für europäische Wirtschaftspolitik an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin und war auf Einladung des Netzwerkes der Europäischen Demokraten e.V. in der Familienbildungsstätte zu Gast. Leider konnte Norbert Kahle, Stellvertretender Bürgermeister und Vertreter des Netzwerkes nur etwa 20 Interessierte zu diesem Vortrag begrüßen. Jene aber, die gekommen waren, wurden nicht enttäuscht, denn Prof. Hacker bot einen interessanten Abend und stand zu einer intensiven Diskussion zur Verfügung.

Kürzlich erschien im J.H.W. Dietz-Verlag sein Buch „Weniger Markt, mehr Politik. Europa rehabilitieren“.  Der Inhalt dieses Buches war der Rahmen, der den Vortrag bildete.  Anhand von drei Reformfeldern – Wirtschafts- und Währungsunion, Migration, Soziales – stellte Björn Hacker konkret dar, wie die EU transnationale politische Gestaltungsmöglichkeiten nutzen kann. Europäische Integration könnte so zum Werkzeug werden, um dem Unbehagen gegenüber Globalisierung und Kapitalismus zu begegnen.

Die vergangene Realität stellte Hacker zu Beginn seiner Ausführungen dar: Fünf Jahre lang hörte man nur wenig zur Europäischen Union. Doch wenn sich die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments dem Ende entgegen neige, kramten alle Parteien ihre europapolitischen Positionspapiere hervor, versprächen das Europablaue vom Himmel für die Zukunft des Staatenverbunds und kümmerten sich nach der Wahl schnell wieder um andere Themen. Ist es diesmal anders?

„Dafür spricht, wie allgegenwärtig europäische Themen in den vergangenen Jahren waren und heute sind. So vergeht kaum ein Tag ohne Nachrichten zum Brexit und den Problemen, die sich seit der Entscheidung der Briten für den Austritt aus der EU 2016 vervielfacht haben. Auch gibt es in der politischen Arena quer über den Kontinent einen heftigen Streit zwischen den Befürwortern des Prozesses der europäischen Integration und Anhängern einer stärkeren Besinnung auf das Nationale“, so Hacker. Die Eurokrise und besonders die Fragen zum Umgang mit wachsender Migration in die EU hätten die großen Vereinfacher auf den Plan gerufen. „Ihr allzu simpel gestricktes Rezept: Ohne Euro keine Eurokrise, ohne Flüchtlinge keine Flüchtlingskrise.“  In Deutschland sei es neu, dass die überparteiliche Zustimmung zu Europa nun von den Rechtspopulisten im Grundsatz infrage gestellt wird.

Von einer Schicksalswahl sei die Rede, der Fortbestand der Europäischen Union stehe infrage. Angesichts des neuen Nationalismus von Rechtsaußen würden die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich in der Wahlkabine für oder gegen Europa zu entscheiden. „Das ist ein neuer, ein etwas schriller Ton in diesem Europawahlkampf“, analysierte Hacker. Doch gerade das Neue sorge dafür, dass letztlich alles beim Alten bleibe. Denn wo große Bekenntnisse zur EU oder zum Nationalstaat verlangt würden, verschwänden die Sachthemen in der Bedeutungslosigkeit. Dann ende die Debatte zu Europas Zukunft schnell im Allgemeinen, in unverbindlichen Absichtsbekundungen. Diese mögen im Wahlkampf mobilisieren, doch Zu- oder Absagen an die europäische Integration lösten über den Wahltag hinaus kein einziges Problem. Hacker forderte von den Parteien, sich mehr an Fakten zu orientieren.

Ausdrücklich ging Björn Hacker in seinen Ausführungen auch auf die Bewegungen für Europa ein und lobte die auch in Rheine sehr aktive „Pulse of Europe“.

 

Auch junge Menschen waren unter den Zuhörern. Sie freuten sich darüber, dass Hacker seine Bücher für sie signierte.

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Zum Buch:
Björn Hacker

WENIGER MARKT, MEHR POLITIK

Europa rehabilitieren

264 Seiten
Broschur
18,00 Euro
ISBN 978-3-8012-0534-8